Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Einführung
Willkommen bei 4innovative-engineers. 4innovative-engineers ist ein Informationsportal, das von der INSTAL Engineering GmbH, Lichtenbergstraße 8, 85748 Garching (im Folgenden “INSTAL Engineering”), unter der Domain www.4innovative-engineers.com (im Folgenden “4innovative-engineers”) betrieben wird. Einige Angebote von 4innovative-enginneers sind kostenlos verfügbar, 4innovative-enginneers ist aber insgesamt kein kostenloses Informationsportal.
2. Geltungsbereich
2.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden “AGB”“) gelten für alle Verträge zwischen INSTAL Engineering und ihren Nutzern. Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Nutzers sind nur gültig, wenn sie von INSTAL Engineering ausdrücklich schriftlich angenommen werden. Unterlässt INSTAL Engineering die Ausübung oder Durchsetzung ihrer Rechte oder einer Bestimmung dieser AGB oder der Datenschutzerklärung, gilt dieses nicht als Verzicht auf solche Rechte oder Bestimmungen
2.2. Die AGB gelten gleichermaßen für kostenlose und kostenpflichtige Angebote auf 4innovative-engineers.
2.3. Das Recht, diese AGB unter Einhaltung angemessener Ankündigungsfristen jederzeit zu ändern, bleibt vorbehalten.
3. Registrierung und Vertragsabschluss
3.1. Der Vertrag zur Nutzung von 4innovative-engineers wird zwischen Ihnen (im Folgenden “Nutzer”) und INSTAL Engineering geschlossen. Hierzu ist es erforderlich, dass der Nutzer das Registrierungsformular ausfüllt, auf den Button “Registrieren” klickt und zuvor bestätigt, die AGB von INSTAL Engineering akzeptiert werden.
3.2. Voraussetzung für eine Registrierung ist die Volljährigkeit des Nutzers.
3.3. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Der Nutzer verpflichtet sich, das Registrierungsformular vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen. Im Rahmen der Registrierung kann der Nutzer wählen, ob er eine kostenfreie Basismitgliedschaft oder eine kostenpflichtige Premiummitgliedschaft möchte.
3.4. Der Nutzer kann bei der Registrierung einen gesonderten Nutzernamen angeben. INSTAL Engineering behält sich das Recht vor, den vom Nutzer gewählten Nutzernamen zu entfernen oder zu sperren, wenn sie der Ansicht ist, dass diese nicht angemessen sind oder Rechte von Dritten (insbesondere, aber nicht ausschließlich Markenrechte) verletzen.
3.5. Nach Abschluss der Registrierung für die Basismitgliedschaft schickt INSTAL Engineering dem Nutzer eine automatisch generierte Bestätigung per E-Mail zu. Diese E-Mail enthält einen Hyperlink, über den der Nutzer die Richtigkeit der angegebenen E-Mail-Adresse bestätigt. Erfolgt die Bestätigung der E-Mail-Adresse nicht, ist INSTAL Engineering jederzeit berechtigt, den Zugriff auf 4innovative-engineers jederzeit einschränken oder unterbinden bis die E-Mail-Adresse bestätigt wurde.
3.6. Alle auf 4innovative-engineers angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
4. Kostenfreie Basismitgliedschaft (Basisvertrag)
Mit der Registrierung entstehen dem Nutzer keine Kosten. Die Nutzung der im Rahmen einer Basismitgliedschaft (Basisvertrag) bereitgestellten Basisfunktionen von 4innovative-engineers ist kostenfrei.
5. Kostenpflichtige Premiummitgliedschaft (Premiumverträge)
5.1. INSTAL Engineering bietet auf 4innovative-engineers auch kostenpflichtige Funktionen (im Folgenden “Premiumfunktionen”) an.
5.2. Ein Vertrag über die Nutzung der Premiumfunktionen kommt nur durch Antrag des Nutzers und nach entsprechender Annahmeerklärung durch INSTAL Engineering zustande. Mit der Registrierung kann der Nutzer wählen, ob er einen Nutzungsvertrag einschließlich der Premiumfunktionen (Premiumvertrag) wünscht. Hierzu muss während der Registrierung das Feld “Premium” bestätigt werden. INSTAL Engineering schickt dem Nutzer dann eine Bestellanforderung an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse.
6. Laufzeit, Kündigung
6.1. Der Basisvertrag zwischen INSTAL Engineering und dem Nutzer wird unbefristet geschlossen und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Die Kündigung des Basisvertrages kann schriftlich oder mittels E-Mail an info@4innovative-engineers.com erfolgen. Kündigt der Nutzer, erhält er von INSTAL Engineering eine E-Mail mit der Bestätigung der Vertragsbeendigung.
6.2. Premiumverträge werden mit einer Mindest-Laufzeit von drei Monaten geschlossen. Die Laufzeit des Premiumvertrages verlängert sich automatisch um jeweils drei Monate, sofern der Nutzer den Vertrag nicht spätestens einen Monat vor Ablauf kündigt. Die Kündigung des Premiumvertrages ist schriftlich gegenüber INSTAL Engineering, Lichtenbergstraße 8, 85748 Garching, Fax: +49(0)89 - 31230682, info@4innovative-engineers.de, zu erklären.
6.3. INSTAL Engineering ist berechtigt, den Basisvertrag jederzeit ohne Angaben von Gründen zu kündigen. Premiumverträge kann INSTAL Engineering mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit ohne Angabe von Gründen kündigen.
6.4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsparteien unberührt.
6.5. Die Nutzerdaten werden nach Beendigung des Vertrages gelöscht. Der Nutzer hat nach Vertragsbeendigung keinen Anspruch auf Herausgabe oder Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte.
7. Preise und Zahlungsbedingungen
7.1. Nutzungsentgelte für Premiumdienste sind jeweils im Voraus zur Zahlung fällig.
7.2. Der Nutzer kann die Zahlung über die im Einzelnen aufgeführten Bezahlsysteme wie Kreditkarte oder SEPA-Basis-Lastschriftverfahren, PayPal, etc., vornehmen. Die Frist für die Vorabinformation der SEPA-Lastschrift wird auf zwei Kalendertage verkürzt.
7.3. Die Rechnung wird dem Nutzer in digitaler Form an die von ihm bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse übersandt. Der Nutzer verzichtet auf eine Rechnungsstellung in Papierform.
8. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Das nachfolgende Widerrufsrecht steht nur Verbrauchern zu.
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (INSTAL Engineering GmbH, xxx) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können hierfür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Muster - Widerrufsformular
An
INSTAL Engineering GmbH
Lichtenbergstraße 8
85748 Garching,
Fax: +49(0)89 - 31230682,
info@4innovative-engineers.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
.....................................................................................................................................................
Ware bestellt am (*)/erhalten am (*):.................................................................................................
Registrierungs-Mail-Adresse:............................................................................................................
Name des/der Verbraucher(s):...........................................................................................................
Anschrift des/der Verbraucher(s):.......................................................................................................
Datum:.................................
.............................................
Unterschrift des/der Verbraucher(s)
(nur bei schriftlichem Widerruf)
(*) Unzutreffendes bitte streichen
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (Mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass du eine
andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast) unverzüglich und
spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrages
bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Gesonderte Entgelte werden für die Rückzahlung nicht berechnet.
9. Erreichbarkeit von 4innovative-engineers
9.1. INSTAL Engineering ist bemüht, jederzeit einen ordnungsgemäßen Betrieb von 4innovative-engineers sicherzustellen, kann die uneingeschränkte Erreichbarkeit aber nicht garantieren.
9.2. Um das Angebot von 4innovative-engineers in vollem Umfang nutzen zu können, benötigt der Nutzer aktuelle Software, die gegebenenfalls von Drittanbietern zur Verfügung gestellt wird (z.B. aktuelle Browsertechnologien, Adobe Flash; Adobe Acrobat Reader, etc.) oder deren Verwendung auf seinem Computer ermöglichen (z.B. Aktivierung von Java Skript, Cookies, Pop-ups). Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Software kann es sein, dass der Nutzer die Leistungen von INSTAL Engineering nur eingeschränkt nutzen kann.
10. Haftung
10.1. Soweit in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht anders bestimmt, sind Schadensersatzansprüche jeder Art ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit die Schadensursache bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seitens INSTAL Engineering, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
10.2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet INSTAL Engineering nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
10.3. Die Einschränkungen der Absätze 9.1. und 9.2. gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von INSTAL Engineering, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
11. Urheberrecht
Die von INSTAL Engineering erstellten Arbeiten und Werke unterliegen dem Urheberrecht INSTAL Engineering. Ist Software Gegenstand der Leistungen, gelten die §§ 69 d und e UrhG.
12. Von Nutzern übermittelte Inhalte
12.1. Im Rahmen der Nutzung von 4innovative-engineers besteht für den Nutzer die Möglichkeit, selbst gestaltete Inhalte (wie z.B. Bilder, Übersetzungen oder Texte) an INSTAL Engineering zu übermitteln und auf 4innovative-engineers einzustellen und so der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
12.2. Der Nutzer räumt INSTAL Engineering ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht ausschließliches, kostenloses, übertragbares Recht ein, sämtliche Inhalte, die der Nutzer im Rahmen der Nutzung von 4innovative-engineers veröffentlicht, im Rahmen von 4innovative-engineers öffentlich zugänglich zu machen.
12.3. INSTAL Engineers hat das jederzeitige Recht, sämtliche veröffentlichten Inhalte ganz oder teilweise zu sperren oder zu löschen.
12.4. Voraussetzung für die Einstellung von Inhalten ist eine ordnungsgemäße Registrierung des Nutzers.
12.5. Der Nutzer trägt selbst dafür Sorge, dass über seine Registrierungsdaten kein Missbrauch durch Dritte erfolgen kann. In diesem Zusammenhang ist der Nutzer insbesondere dazu verpflichtet, keinem Dritten Zugang zu seinen Registrierungsdaten zu verschaffen. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand 4innovative-engineers oder anderer Webseiten oder die Computer anderer Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.
12.6. Der Nutzer gewährleistet gegenüber INSTAL Engineering, dass die Inhalte frei von Rechten Dritter im Rahmen von 4innovative-engineers genutzt werden können. Davon umfasst sind auch etwaige Persönlichkeitsrechte aller abgebildeten, genannter oder in sonstiger Weise in die Inhalte einbezogener Dritter. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm eingestellten Inhalte weder gegen einschlägige gesetzliche oder behördliche Bestimmungen oder in jugendgefährdender, pornographischer, rassistischer, beleidigender oder ähnlicher Weise gegen die guten Sitten verstoßen.
12.7. INSTAL Engineering behält sich vor, den Nutzer bei Verstoß gegen diese Vereinbarung, von den Angeboten von 4innovative-engineers ganz oder teilweise, zumindest aber von der Möglichkeit zur Veröffentlichung von Inhalten, auszuschließen.
12.8. Bei einem Verstoß gegen die vorgenannte Verpflichtung haftet der Nutzer gegenüber INSTAL Engineers auf Ersatz der hierdurch entstandenen Schäden. Soweit INSTAL Engineering durch Dritte wegen eines Verstoßes des Nutzers gegen die vorgenannten Verpflichtungen in Anspruch genommen wird, stellt der Nutzer INSTAL Engineering von sämtlichen INSTAL Engineering in diesem Zusammenhang entstehenden Kosten frei.
12.9. Die INSTAL Engineering vom Nutzer eingeräumten Rechte und die vorstehend erklärten Gewährleistungs- und Freistellungsansprüche bestehen über die Beendigung des Nutzungsverhältnisses hinaus fort.
13. Sonstiges
13.1. Auf Verträge zwischen INSTAL Engineering und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
13.2. Die Parteien schließen die Anwendung der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts aus, soweit diese zur ausschließlichen Anwendung anderer Rechtsordnungen führen.
13.3. Gegen Forderungen von INSTAL Engineering kann der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Nutzer nur wegen unmittelbar aus diesem Vertrag resultierender Ansprüche geltend machen.
13.4. Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, ist der Sitz der Gesellschaft Gerichtsstand. INSTAL Engineering kann Ansprüche auch bei dem Gericht des allgemeinen oder besonderen Gerichtsstandes des Käufers geltend machen. Vertraglicher Erfüllungsort für beide Vertragspartner ist ebenfalls der Sitz der Gesellschaft. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt unberührt. Nebenabreden oder abweichende Vereinbarungen einschließlich Änderungen dieser Klausel bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung der INSTAL Engineering. Änderungen oder Ergänzungen dieser Vertragsbedingungen gelten ab deren Übermittlung an den Nutzern. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprochen hat, sofern der Nutzer bei Mitteilung der Änderungen ausdrücklich auf diese Folge hingewiesen wurde.
13.5. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen oder Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Vertrages, in den die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einbezogen wurden, rechtsunwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bzw. Klauseln des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt. An die Stelle einer unwirksamen Regelung oder der durch die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen entstehenden Lücke treten die nächst zulässigen gesetzlichen Regelungen, die die Parteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit der jeweiligen Bestimmung vereinbart hätten. Vertragsänderungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für etwaige Änderungen dieser Klausel.
13.6. INSTAL Engineering behält sich vor, diese AGB ohne Nennung von Gründen zu ändern, soweit dies aufgrund der Änderungen der Leistungen von INSTAL Engineering oder aufgrund rechtlicher Änderungen oder technischer Fortentwicklungen notwendig wird. Dies gilt insbesondere dann, wenn neue Angebote von INSTAL Engineering neue Regelungen erfordern. Die geänderten AGB werden dem Nutzer vorab per E-Mail zugesandt. Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von sechs Wochen, gelten sie als angenommen. Mit Übersendung der geänderten AGB wird INSTAL Engineering auf diese Widerspruchsfrist hinweisen.
Stand: 21. Dezember 2015